Marktgemeinderat Rotthalmünster - 02.06.2022 - 19:00-21:20 Uhr

Sitzung
MGRo/283/2022
Mandant
Markt Rotthalmünster
Gremium
Marktgemeinderat Rotthalmünster
Ort/Raum
Rathaus Rotthalmünster -Sitzungssaal-
Datum
02.06.2022
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 2

Straßenbeleuchtungsanlage Rotthalmünster; Ortsnetz "Bahnhofstraße" - Neubau von 2 und Änderung von 4 Brennstellen

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 3

Straßenbeleuchtung Rotthalmünster – Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrags zwischen dem Markt Rotthalmünster und der Bayernwerk Netz GmbH

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 4

Bayerisches Mobilfunk-Förderprogramm – Ergebnisse Suchkreisübermittlung durch Netzbetreiber, Antragsmöglichkeit auf Förderung gem. Mobilfunkrichtlinie

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 5

Dritte Zweckvereinbarung zur Änderung der Zweckvereinbarung über die Fäkalschlammentsorgung zwischen der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, dem Markt Rotthalmünster, der Gemeinde Tettenweis, dem Markt Kößlarn und der Gemeinde Haarbach; Änderung des Einschüttentgelts

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 6

Bauantrag Nr. 29/2022; Bauvoranfrage, Erweiterung und Nutzungsänderung eines bestehenden Stallgebäudes; Neubau eines Nebengebäudes, Kühbach 6

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 7

Mietvertrag "Rathaus Rotthalmünster" zwischen dem Markt Rotthalmünster und der VG Rotthalmünster; Änderung der Mietflächen bzgl. Rathausumbau und Zusatzklausel - Änderung § 2 b UStG zum 01.01.2023

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 8

Sondertilgung des Kommunalkredites der DGHYP, Darl.Nr.3020248512

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 9

Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in den Jahren 2023/2024 für den Markt Rotthalmünster

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 10

Kindertagesstätte Mariä Himmelfahrt - Änderung der Kindertagesstättenordnung sowie Anpassung der Elternbeiträge

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 11

Sonstiges und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen